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Internetsperren nach Chinesischem Vorbild

Posted by Bernd Eckenfels on
Der Artikel in der Online Zeit beschreibt schön welche Begehrlichkeiten die Einführung eines Internet Sperrsystems wecken kann. Ich stehe weiterhin auf dem Standpunkt dass die geplanten Internet Sperren nicht dazu geeignet sind den Missbrauch von Kindern oder die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern, sehr wohl aber ein einen Eingriff in unsere Grundrechte (Zensurverbot) darstellen. Außerdem ist es ein eklatanter Verstoß gegen die Gewaltenteilung (das BKA entscheidet über rechtswidrige Inhalte ganz ohne richterliche Kontrolle). Ganz zu schweigen von den Problemen dass Gefahrenabwehr Landesrecht ist. Es ist symptomatisch für die symbolhafte Wahlkampfpolitik die gerade betrieben wird, dass die Politik nahe Deutsche Kinderhilfe (die vom Deutschen Spendenrat nicht mehr als Spendenwürdig anerkannt ist ) die meisten Spendenflüsse in Projekte reduziert, dafür verstärkt nur noch Lobby Arbeit machen will (wie die Welt berichtet). Mit PR trächtigen Gesetzen läßt sich die Lage der Kinder in Deutschland und den Rest der Welt nicht verbessern. Hier ist vielmehr nachhaltige und zähe Arbeit im Bereich Prävention (Unterstützung der Familien und Therapie der potentiellen Täter), Ermittlung (mehr und qualifizierteres Personal) und vor allem auch Strafverfolgung (mehr Richter, härtere Urteile) notwendig. Das ist teuer - aber wenn man irgendwelchen Zahlen glauben darf - notwendig. Die Online Petition gegen Netzsperren kann noch bis zum 16.06.2009 mitgezeichnet werden. Momentan sind es schon über 84.000 Benutzer, die sich das Verstecken von Problemfällen verbitten.

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Comments

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Rainer on :

Eine kleine Bemerkung:
QUOTE :
Therapie der potentiellen Täter
Das unterstellt, daß Pädophilie eine noch dazu therapierbare Krankheit sei. Ich glaube weder das Eine noch das Andere - genausowenig wie bei Homosexualität. Möglicherweise leiden sogar manche Pädophile unter ihrer sexuellen Präferenz, und man kann ihnen helfen, daß es nicht zur Tat kommt. Aber Therapieren im Sinne von Heilen? Das glaube ich nicht.

Bernd Eckenfels on :

Ja, ich hab mir schon gedacht dass der Begriff auf Kritik stößt, aber ich kenne keinen besseren. Es geht ja nicht um Heilung sondern darum damit leben zu können (ohne andere zu gefährden). Ob das jetzt Medikamentös (urgs), durch Hilfegruppen oder Therapiegespräche passiert müssen wohl Andere entscheiden. Gruss Bernd

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